Kreispolizei: Coronaproteste bitte anmelden!
Im Ennepe-Ruhr-Kreis kommt es derzeit immer wieder zu sogenannten Protest-Spaziergängen. In einer Art Schweigemarsch wird so gegen die Coronapolitik protestiert.
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Die Polizei im Ennepe-Ruhr-Kreis sagt: Solche Spaziergänge müssten vorher als Versammlung angemeldet werden, auch wenn sie bisher immer friedlich über die Bühne gegangen seien. Nach einer Anmeldung, z.B. online auf der Seite der Kreispolizei, werden dann zwischen Veranstalter und Polizei Konzepte für einen reibungslosen Ablauf der Protest-Spaziergänge erarbeitet.
Zwei Tage Anmeldefrist
Bevor es auf die Straße geht, muss eine Versammlung 48 Stunden zuvor anmeldet werden. Es gehe auch darum, die Teilnehmer der Veranstaltung zu schützen. Die Nichtanmeldung einer geplanten Versammlung stellt einen Straftatbestand nach dem Versammlungsgesetz dar, so die Kreispolizei in Schwelm.