Grüne warnt vor Rechtsdrall

Veröffentlicht: Donnerstag, 04.07.2024 06:22

"Unsere Demokratie ist in Gefahr". Das sagt die Wittener Grünen-Landtagsabgeordnete Verena Schäffer. Sie bezieht sich auf den Anstieg der Straftaten, die politisch-rechts motiviert sind. 2023 wurden im Ennepe-Ruhr-Kreis 71 politisch rechts motivierte Straftaten von der Polizei erfasst. Ein Jahr vorher waren es 42. Allein in Witten stiegen die erfassten Straftaten von 18 auf 30. Die Zahlen hatte die Wittener Abgeordnete Verena Schäffer gemeinsam mit anderen Kolleginnen der Grünen Landtagsfraktion beim nordrhein-westfälischen Innenministerium abgefragt. Die Enthüllung von rassistischen Deportationsplänen, volksverhetzende Parolen als Partygesänge und auch die hohen Wahlergebnisse der AfD bei der Europawahl zeigen klar, dass rassistische und rechtsextreme Positionen immer normaler werden. Man wisse, dass aus Worten Taten werden. Deshalb sei es wichtig, Hass und Hetze immer zu widersprechen.