Schwelm: Haushalt schwächelt
Die Stadt Schwelm muss sich auf ein deutlich größeres Haushaltsloch einstellen als noch zu Jahresbeginn angenommen. Nach dem aktuellen Controllingbericht der Stadtverwaltung wird das Defizit bis zum Jahresende voraussichtlich auf über 20,5 Millionen Euro anwachsen. Das entspricht einer Verschlechterung von rund drei Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Planung.
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Schwelmer Gewerbesteuer bricht ein
Die in Schwelm vorgelegten Zahlen legen die finanzielle Hochrechnung mit Stand von Ende Juni dieses Jahres zugrunde. Ursache für die negative Entwicklung sind laut Verwaltung vor allem wegbrechende Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Hier fehlen der Stadtkasse aktuell knapp vier Millionen Euro. Gleichzeitig steigen die Ausgaben im Kinder- und Jugendbereich stark an. So sind in der Jugendhilfe sowohl die Zahl der Betreuungsfälle als auch die Preise der Leistungsanbieter spürbar nach oben gegangen. Leichte Entlastungen, etwa durch vorerst eingesparte Personalkosten von rund 760.000 Euro bei unbesetzten Stellen, können das Millionen-Defizit nicht auffangen. Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang erneut auf die generelle strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen. Für die städtischen Fachbereiche bedeutet die angespannte Lage, dass die bereits geltenden strengen Sparvorgaben weiterhin zwingend eingehalten werden müssen. Nur so könne verhindert werden, dass die Fehlbeträge noch größer werden. Unter anderem die Musikschule, die Bücherei und die aufsuchende Jugendarbeit sollen neue Konzepte bekommen, um Kosten zu senken oder Einnahmen zu steigern. Auch die kostenlosen Parkplätze am Wilhelmsplatz und Neumarkt könnten bald gebührenpflichtig werden, was der Stadt schätzungsweise 130.000 Euro im Jahr bringen würde. Außerdem plant die Verwaltung, den Stadtrat ab 2030 weiter zu verkleinern.