Die Kandidaten stellen sich vor: Ulla Weiß (Die Linke)

Stellen Sie sich selber vor...

Seit vielen Jahrzehnten arbeite ich in unterschiedlichen kommunalen Gremien. Daneben arbeite ich in Umweltinitiativen mit, wie zum Beispiel in der Bürgerinitiative „STOP Fracking! - Bürgerinitiative Witten für Sauberes Wasser“. Mir ist wichtig, gemeinsam mit engagierten Bürger*innen politische Prozesse anzustoßen. Erfolgreich konnten wir vor vielen Jahren, in der Bürgerinitiative „Klärschlammverbrennung Stopp“ im Ölbachtal, den Betrieb der damaligen Klärschlammverbrennung beenden und den geplanten Neubau gegenüber den Erdbeerfeldern in Heven verhindern. Im Wittener Stadtrat setze ich mich seit 10 Jahren für mehr soziale Gerechtigkeit, höhere Löhne für die Reinigungskräfte, für niedrigere Gebühren bei Kitas und im offenen Ganztag ein. Gemeinsam mit vielen engagierten Menschen in Witten, beteiligte ich mich vor einem Jahr, an der großen Demonstration gegen rechts. Hass und Hetze sollen nicht gewinnen. Der Kampf für soziale Gerechtigkeit, verbunden mit dem Kampf gegen den Klimawandel sind meine zentralen politischen Anliegen.

Mein Wahlkreis bedeutet für mich...

Meine Stadt bedeutet für mich, zu Hause sein. Hier bin ich geboren und groß geworden. Hier versuche ich, meine politischen Ziele umzusetzen. Mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Klimaschutz, mehr Radwege und mehr Querungshilfen. Mein Wahlkreis umfasst 5 Städte im Ennepe-Ruhr-Kreis im Süden des Ruhrgebiets. Hier kann ich an der Ruhr und am Harkortsee spazieren gehen und mich erholen. Ich kämpfe dafür, dass eine weltoffene Atmosphäre im Miteinander mit den Einwohner*innen bestehen bleibt, dass hier keine Ausgrenzung von Menschen mit anderer Hautfarbe oder anderen Herkünften Platz findet, dass diese Region weiterhin Geflüchtete aufnimmt und ihnen Schutz gibt. Ein freundlicher Umgang miteinander, Verständnis für das Gegenüber und gegenseitige Unterstützung werden hier vielfach gelebt. Das alles so bleiben soll, damit alle in dieser Region weiterhin gut leben können, dafür setze ich mich ein.

Warum sind Sie in die Politik gegangen?

Mein politisches Engagement hat mit Umweltthemen begonnen. Vor 40 Jahren gründete ich meine erste Bürgerinitiative zur Beruhigung einer Wohnstraße. Ich hatte Erfolg. Gemeinsam mit meinen Nachbarn. Später kam der Kampf gegen Müllverbrennungsanlagen und für mehr Naturschutz hinzu. In den kommunalen Gremien wie dem Kreistag Ennepe-Ruhr weitete sich mein Themenspektrum. Haushalt und Finanzen habe ich genauso bearbeitet, wie die Gleichstellung der Frau und der Schutz von wertvollen Landschaften. Ich habe für eine bessere finanzielle Ausstattung der Frauenberatung EN gekämpft. Frauen, die geschlagen und gedemütigt werden, verdienen unseren Schutz und jede Unterstützung um aus dieser Situation heraus zu kommen. Im Regionalrat Arnsberg kämpfte ich gegen die Unterstützung der Inbetriebnahme von Kohlekraftwerken zur Energieerzeugung. Energie darf nur noch regenerativ erzeugt werden. Der Klimawandel ist so weit vorangeschritten, dass wir uns alles andere nicht mehr erlauben können. Der Kampf gegen Klimawandel, muss immer mit dem Kampf für soziale Gerechtigkeit verbunden werden. Es darf kein Heizungsgesetz erlassen werden, das den Menschen Angst macht. Die Umgestaltung der Wirtschaft zu einer ökologischen und klimaangepassten Produktionsweise muss die Beschäftigten mitnehmen und darf nicht auf ihre Kosten gehen. All das vertrete ich gemeinsam mit engagierten Bürger*innen und mit meiner Partei Die Linke.

Warum wollen Sie nach Berlin in den Bundestag?

In Berlin im Bundestag werden die Weichen für viele wichtige Lebensbereiche gestellt. Im Bundestag kann ich mich dafür einsetzen, dass die Altschulden in Witten und den anderen verschuldeten Städten, nachhaltig vom Bund und den Ländern übernommen werden. Dass nur noch Gesetze erlassen werden, die bei ihrer Umsetzung den Kommunen die gesamten notwendigen Kosten zur Verfügung stellen. Die Rentenversicherung wird in eine Versicherung für alle umgestellt, in die auch selbständige, Beamte und Abgeordnete einzahlen. So wird der Beitragssatz stabilisiert. Nur in Berlin kann ich für die Erhöhung des Mindestlohns auf 15€ kämpfen. Nur auf der Bundesebene kann ein Tempolimit für die Autobahn von 120 Stundenkilometern auf den Weg gebracht werden. So werden gleichzeitig das Klima geschont und tödliche Autounfälle verhindert. Nur im Bundestag kann eine gute Kindergrundsicherung eingeführt werden, die die Kinderarmut endlich reduziert. Wir sind ein reiches Land. Alle sollten daran teilhaben können. Dies muss durch eine Mehrbelastung von Milliardären und Millionären geschehen. Starke Schultern können stärker belastet werden, um mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen. Ein echter Mietendeckel und Förderprogramme für Sozialwohnungen mit langer Sozialbindung, kann der Bundestag beschließen können. So können explodierende Mietkosten reduziert, und die Wohnungsnot bekämpft werden.

Warum die Linke?

Ich bin in die Linke eingetreten, um für Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Gut ausgestattete, öffentliche Krankenhäuser mit gut bezahlten Pflegekräften sichern allen Bürgerinnen eine gute Gesundheitsversorgung. Dafür kämpfe ich mit der Linken. Die Linke kämpft für die Senkung der Energie- und Lebensmittelpreise, damit alle Bürger*innen es warm haben und alle satt werden können. Diesen Kampf unterstütze ich. Die Linke kämpft für gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen, egal welches Geschlecht oder welche Herkunftsgeschichte sie haben. Für misshandelte Frauen muss es ausreichend finanzierte Unterstützungsmöglichkeiten in Frauenhäusern und den Frauen Beratungsstellen geben. Diesen Kampf unterstütze ich seit vielen Jahren. Die Linke kämpft für die Aufwertung der Care-Arbeit, die oft unsichtbar zu Hause und bei der Kindererziehung oder bei der Pflege von Angehörigen geleistet wird. Dies ist gesellschaftlich notwendige Arbeit, die viel mehr Anerkennung verdient in Form von Geld und Rentenpunkten. Da bin ich gerne dabei. Die Wirtschaft darf unsere Lebensgrundlagen nicht zerstören. Die Emission von Kohlendioxid müssen überall drastisch reduziert werden. Wir können uns keine weitere Erhöhung der Temperaturen erlauben. Lokaler Starkregen, neue Dürregebiete, Stürme und Tornados sind die sichtbaren Folgen des menschengemachten Klimawandels. Gemeinsam mit den Mitgliedern der Linken, Kämpfe ich gegen den weiteren Klimawandel und für mehr Anpassung an den Klimawandel.

Auf diese politische Leistung bin ich stolz…

Stolz bin ich darauf, dass ich gemeinsam mit vielen Bürgerinitiativen und engagierten Einzelkämpfer*innen das Fracking in Schiefergestein in Deutschland bisher verhindern konnte. Als Vorstandsmitglied im Bundesverband "Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V.", habe ich mit anderen zusammen die Bundesweiten Aktivitäten unterstützt. Als Mitglied der Bürger*innen Initiative „STOP Fracking!“ Witten, habe ich viele Infostände mit den Kolleg*innen veranstaltet. Zugleich habe ich im Kommunalparlament Anträge gestellt, dass die Kommune kein Fracking auf ihrem Gebiet erlaubt und sich für ein Verbot von Fracking einsetzt.

Was steht für Sie in Ihrem Wahlkreis als erstes auf der Agenda?

Als erstes, auf der Agenda für meinen Wahlkreis, ist der Kampf für eine Lösung der Altschuldenproblematik und eine bessere Finanzausstattung. Die Städte müssen weiterhin in der Lage sein, ihre sozialen Aufgaben zu erfüllen. Sie brauchen Geld, um in den Jugendämtern, fachlich qualifiziert Kinder, Jugendliche und Familien zu unterstützen, die es allein nicht schaffen. Es braucht einfach Geld, um Schulen mit Tablets und intakten Sporthallen ausstatten zu können. Um Jugendlichen Treffmöglichkeiten zu bieten, wo sie ungestört sind. Kitas müssen baulich ansprechend und groß genug sein, damit Kinder sowohl toben als auch ausruhen und essen können. Für die Bearbeitung der Anliegen der Bürger*innen muss ausreichend gut qualifiziertes Personal da sein. Für Baugenehmigung, für die Bearbeitung von Wohngeldanträgen und so weiter. Fahrradwege, für die ökologische Verkehrswende, müssen geplant und gebaut. Das ist leider nicht umsonst. Klimaschutzprojekte und die Anpassung an den bereits stattfindenden Klimawandel müssen jetzt initiiert werden, um die Folgen des Temperaturanstiegs gerade in den Innenstädten abzumildern. All das muss von den Kommunen finanziert werden können. Daher ist das Konnexitätsprinzip strikt einzuhalten, und die Altschulden der Kommunen müssen endlich getilgt werden.

Meine Freunde sagen über mich:

Meine Freundinnen bewundern mein Standing und meine große Ausdauer in der Politik. Auch wenn meine Anträge dreimal abgelehnt worden sind, stelle ich sie gerne noch einmal, wenn ich sie für wichtig halte. Ich halte an meinen Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit fest. Das Bürgergeld darf nicht weiter gekürzt werden. Es muss erhöht werden, damit Bezieher*innen von Bürgergeld auch am Monatsende noch genug zu essen haben. Für eine reale, kulturelle Teilhabe müssen die Sätze ebenfalls erhöht werden. Die geplanten Kürzungen und Sanktionen, beim Bürgergeld, bestrafen Menschen ohne Arbeit. Das haben sie nicht verdient.

Meine Kritiker sagen über mich:

Im Rat werde ich kritisiert, weil ich fundierte und pointierte Anträge stelle. Ich wende mich offensiv gegen Ungerechtigkeit. Dies beabsichtige ich weiter zu tun, falls ich direkt gewählt werde, gerne auch im Deutschen Bundestag.

Manche Menschen sagen, egal wie der neue Bundestag aussieht und wer an der Macht ist: „Für mich ändert sich eh nichts/oder verbessert sich nichts“. Was antworten Sie?

Es ist wichtig, eine demokratische Partei zu wählen. Wir dürfen nicht zulassen, dass rassistische Parteien, das demokratische und weltoffene Klima in unserem Land vergiften. Alle Menschen, die hier sind, sind gleich willkommen. Es darf keine Auslese nach Migrationsgeschichte, Hautfarbe, Alter, Religion oder Geschlecht geben. Miteinander können wir unsere Welt positiv gestalten. Miteinander können wir uns helfen und uns gegenseitig unterstützen. Nur gemeinsam, können wir den Klimawandel bekämpfen und unsere Städte lebenswert erhalten. Nur gemeinsam, können wir einen Ausgleich zwischen Arm und Reich schaffen, zwischen gesunden und Erkrankten Menschen. Wenn die Linke von vielen Menschen gewählt wird, wird es eine Steuerreform zugunsten der kleinen Leute geben. Milliardäre und Millionäre zahlen mehr. Mit diesem Steuergeld von den reichen können in den Kommunen meines Wahlkreises die Schulen saniert und neue Radwege gebaut werden. Es können dann endlich ausreichend Kitaplätze geschaffen werden. Mit den Linken Zahlen alle in die Rentenversicherung. Auch Beamte, Selbstständige und Abgeordnete. So können die Beitragssätze stabilisiert werden. Nur die Linke kümmert sich um die Bedürfnisse der Menschen, die arm sind. Damit diese nicht vergessen werden und sich weiter als wichtiger Teil der Gesellschaft fühlen, braucht es die Linke.