Politik

PolitikEx-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagt
PolitikEx-Verkehrsminister Scheuer wegen Falschaussage angeklagtPolitikDie Berliner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den ehemaligen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wegen des Vorwurfs einer falschen uneidlichen Aussage vor dem Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags erhoben.
PolitikHinweise auf möglichen Ukraine-Gipfel in Budapest
PolitikHinweise auf möglichen Ukraine-Gipfel in BudapestPolitikObwohl neue Ukraine-Gipfel angekündigt wurden, häufen sich offene Fragen. Darunter auch, ob der Kreml überhaupt zu einem Treffen bereit ist. Ein möglicher Ort zeichnet sich unterdessen ab.
PolitikIsrael treibt Kriegsplan voran - prüft aber Gaza-Vorschlag
PolitikIsrael treibt Kriegsplan voran - prüft aber Gaza-VorschlagPolitikWährend Israel die Einnahme der Stadt Gaza vorbereitet, stimmt die Hamas nach eigener Aussage einem Waffenruhe-Vorschlag zu. Lässt sich Israel darauf ein? Und was wird aus Bauplänen im Westjordanland?
PolitikAnklage wegen Mordes gegen Magdeburg-Täter erhoben
PolitikAnklage wegen Mordes gegen Magdeburg-Täter erhobenPolitikMonatelang hat die Staatsanwaltschaft nach der Todesfahrt über den Magdeburger Weihnachtsmarkt gegen Taleb A. ermittelt. Nun steht die Anklage.
PolitikKassen warnen vor riskanten Hüft- und Kniespritzen
PolitikKassen warnen vor riskanten Hüft- und KniespritzenPolitikKnie verschlissen, Hüfte abgenutzt - vielen erscheint das Versprechen einer Linderung beim Arzt für ein paar Hundert Euro attraktiv. Doch bei den Selbstzahler-Leistungen ist Vorsicht geboten.
PolitikVerband: Viele Politiker setzen auf klimaschädliche Autos
PolitikVerband: Viele Politiker setzen auf klimaschädliche AutosPolitikDie Deutsche Umwelthilfe listet jedes Jahr die Dienstwagen von Spitzenpolitikern auf und kritisiert, dass die Fahrzeuge zu viel CO2 ausstoßen würden. Doch die Auswertung hat Schwächen.
PolitikRückt Frieden näher? Die Knackpunkte nach dem Ukraine-Gipfel
PolitikRückt Frieden näher? Die Knackpunkte nach dem Ukraine-GipfelPolitikDer Angriffsbefehl kam aus dem Kreml. Dennoch empfängt der US-Präsident zuerst Russlands Staatschef in Alaska - und erst dann den ukrainischen Präsidenten. Was hat der Gipfel in Washington gebracht?
PolitikEuropäer arbeiten an Garantien für Kiew - keine US-Truppen
PolitikEuropäer arbeiten an Garantien für Kiew - keine US-TruppenPolitikNach dem Ukraine-Gipfel rückt die Frage verlässlicher Sicherheitsgarantien für Kiew nach einem möglichen Friedensabkommen in den Fokus. Welche Rolle könnte Deutschland dabei spielen?
PolitikFrei: Koalitionsvertrag sieht keine Steuererhöhung vor
PolitikFrei: Koalitionsvertrag sieht keine Steuererhöhung vorPolitikSteuererhöhungen sind für den sozialdemokratischen Finanzminister Klingbeil kein Tabuthema. Er verweist auf Milliardenlücken im Haushalt - die Union auf den Koalitionsvertrag.
PolitikGipfel im Weißen Haus ist uneins über Waffenruhe für Ukraine
PolitikGipfel im Weißen Haus ist uneins über Waffenruhe für UkrainePolitikNach Kremlchef Putin in Alaska trifft US-Präsident Trump nun den ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Der hat sich Unterstützung aus Europa mitgebracht.
PolitikRanghoher russischer General in der Ukraine schwer verletzt
PolitikRanghoher russischer General in der Ukraine schwer verletztPolitikRussland führt seit dreieinhalb Jahren einen blutigen Krieg in der Ukraine. Aber auch das russische Militär muss dabei immer wieder empfindliche Verluste einstecken - selbst auf Generalsebene.
PolitikRechnungshof: Zusatzbeiträge könnten stark steigen
PolitikRechnungshof: Zusatzbeiträge könnten stark steigenPolitikSchon in den vergangenen Monaten mussten viele Beitragszahler für die Krankenkasse tiefer in die Tasche greifen. Ein Ende der Kostenspirale ist nicht in Sicht.
PolitikRegierung: 211 Afghanen aus Aufnahmeprogramm abgeschoben
PolitikRegierung: 211 Afghanen aus Aufnahmeprogramm abgeschobenPolitikPakistan hat Dutzende Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen in ihr Heimatland zurückgeschickt. Das Auswärtige Amt setzt sich für sie ein. Ein SPD-Politiker erwartet mehr.
PolitikSchwierige Abwägungen: Deutsche Soldaten in der Ukraine?
PolitikSchwierige Abwägungen: Deutsche Soldaten in der Ukraine?PolitikAußenminister Wadephul sieht einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine skeptisch. Warum die Bundesregierung vor schwierigen Entscheidungen steht.
PolitikLuxusvillen: Linke für Sondersteuer auf teure Immobilien
PolitikLuxusvillen: Linke für Sondersteuer auf teure ImmobilienPolitikEinige wohnen üppig, andere finden keine Bleibe: Das findet Linken-Chef Jan van Aken nicht in Ordnung. Sein neuester Vorschlag hat allerdings noch einige Unbekannte.