Politik

PolitikTerrorismus-Index: Zahl der Terroropfer sinkt weiter
Terrorismus-Index: Zahl der Terroropfer sinkt weiterPolitikIm Vergleich zu 2014 ist die Zahl der Menschen, die weltweit durch die Hand von Terroristen gestorben sind, um mehr als die Hälfte zurückgegangen. Doch beispielsweise in Afghanistan ist die Situation erheblich schlimmer geworden.
PolitikWoidke erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt
Woidke erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewähltPolitikDie neue Kenia-Koalition in Brandenburg kann loslegen. Die erste Bewährungsprobe bei der Wahl von Regierungschef Woidke hat sie hinter sich. Allerdings gab es mehrere Wermutstropfen.
PolitikFDP: Geld des Bundes für Kitas verpufft zum Teil
FDP: Geld des Bundes für Kitas verpufft zum TeilPolitikDie stellvertretende FDP-Vorsitzende Katja Suding hat Bund und Ländern vorgeworfen, große Teile des Geldes für das sogenannte Gute-Kita-Gesetz wirkungslos verpuffen zu lassen.
PolitikDreyer: SPD plant neues Kindergeld-Konzept
Dreyer: SPD plant neues Kindergeld-KonzeptPolitikDie SPD will bei ihrem Parteitag im Dezember ein Konzept für eine Neuregelung des Kindergeldes beschließen. Das hat die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer angekündigt.
PolitikMindestens 14 Tote bei israelischen Angriffen in Syrien
Mindestens 14 Tote bei israelischen Angriffen in SyrienPolitikNachdem in der Nacht zum Dienstag Raketen aus Syrien nach Israel geschossen wurden, macht Israel den Iran dafür verantwortlich. Die israelische Armee greift Dutzende Ziele in Syrien an - mehrere Menschen sterben.
PolitikSchlagabtausch bei erster TV-Debatte im britischen Wahlkampf
Schlagabtausch bei erster TV-Debatte im britischen WahlkampfPolitikEinen klaren Sieger gibt es bei der Debatte zwischen Premierminister Boris Johnson und Oppositionschef Jeremy Corbyn nicht. Doch für Johnson, der als Favorit in das TV-Duell gegangen war, dürfte das Ergebnis trotzdem eine Enttäuschung sein.
PolitikUS-Senat unterstützt Demokratiebewegung in Hongkong
US-Senat unterstützt Demokratiebewegung in HongkongPolitikDemonstrativ stellt sich der US-Senat hinter die Demokratiebewegung in Hongkong. China warnt empört vor «Konsequenzen». Junge Aktivisten verschanzen sich weiter in einer Hochschule. Was macht die Polizei?
PolitikTrump unter Druck: Zentraler Impeachment-Zeuge sagt aus
Trump unter Druck: Zentraler Impeachment-Zeuge sagt ausPolitikDie US-Demokraten treiben ihre Impeachment-Ermittlungen voran. Eine Person ist dabei besonders ins Zentrum des Interesses gerückt: Der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland. Mit Spannung wird nun seine Aussage im Repräsentantenhaus erwartet.
PolitikMaas will politische «Frischzellenkur» für die Nato
Maas will politische «Frischzellenkur» für die NatoPolitikFrankreichs Präsident Macron hat die Nato mit seiner «Hirntod»-Kritik zutiefst verunsichert. Außenminister Maas reagiert mit einem Vorschlag zur Therapie des kränkelnden Bündnisses. Erfolgschancen: ungewiss.
PolitikSteuerbelastung der Rentner teils deutlich gestiegen
Steuerbelastung der Rentner teils deutlich gestiegenPolitikNur wenig Steuern auf die Rente? Das war einmal. Tatsächlich werden mittlere Renten immer höher besteuert.
PolitikDeutschland: Nato-Zusammenarbeit auf den Prüfstand stellen
Deutschland: Nato-Zusammenarbeit auf den Prüfstand stellenPolitikFrankreichs Präsident Macron rüttelte die Nato mit seiner «Hirntod»-Kritik auf. Jetzt gibt es eine erste Forderung nach Konsequenzen. Sie kommt aus Deutschland und wird mit der Warnung vor einer Spaltung des Bündnisses verbunden.
PolitikAmnesty: Mehr als 100 Tote nach Protesten im Iran
Amnesty: Mehr als 100 Tote nach Protesten im IranPolitikVon einem entsetzlichen Muster gesetzeswidriger Tötungen im Iran spricht Amnesty International. Die internationale Kritik am Umgang der iranischen Führung mit den Demonstranten nimmt zu.
PolitikKramp-Karrenbauer räumt Fehler im ersten Amtsjahr ein
Kramp-Karrenbauer räumt Fehler im ersten Amtsjahr einPolitikVor dem Parteitag in Leipzig rumort es in der CDU weiter. Kann die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer die Stimmung mit einer fulminanten Rede drehen?
PolitikUntersuchungen gegen Julian Assange in Schweden eingestellt
Untersuchungen gegen Julian Assange in Schweden eingestelltPolitikDer schwedische Teil des komplexen Falls Assange ist vom Tisch. Das sind gute Nachrichten für den in einem britischen Gefängnis sitzenden Wikileaks-Gründer, freikommen wird er aber nicht: Der Entschluss der Schweden ändert nichts daran, dass ihn die USA anklagen wollen.
PolitikFranco A. muss nun doch wegen Terrorverdachts vor Gericht
Franco A. muss nun doch wegen Terrorverdachts vor GerichtPolitikPlante der Bundeswehroffizier Franco A. einen Terroranschlag? Dieser Frage wird nun das Oberlandesgericht Frankfurt nachgehen müssen. Wann genau, ist aber noch unklar.