Politik

PolitikSeehofer will Passfotos vom Fotografen weiter erlauben
Seehofer will Passfotos vom Fotografen weiter erlaubenPolitikNach Kritik von Fotografen und Verbänden will das Bundesinnenministerium nun doch nicht vorschreiben, dass Passfotos nur noch im Bürgeramt aufgenommen werden dürfen.
PolitikMerz: Möchte in Mannschaft für nächsten Wahlkampf dabei sein
Merz: Möchte in Mannschaft für nächsten Wahlkampf dabei seinPolitikEx-Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat der CDU-Spitze angeboten, in einem Team für den kommenden Bundestagswahlkampf eine Rolle zu spielen.
PolitikIm südlichen Afrika droht eine Katastrophe
Im südlichen Afrika droht eine KatastrophePolitikIm Kampf gegen eine der schlimmsten Dürren der vergangenen Jahrzehnte werden die Hilferufe aus dem südlichen Afrika immer lauter. Die Länder der Region leiden unter akuter Nahrungsmittelknappheit. Extremwetter mit Dürre, Überflutungen und Zyklonen verschärft die Lage.
PolitikUkrainischer Regierungschef reicht Rücktritt ein
Ukrainischer Regierungschef reicht Rücktritt einPolitikMit umstrittenen Äußerungen über Präsident Selenskyj sorgt der ukrainische Regierungschef Gontscharuk für viel Wirbel. Nun zieht er Konsequenzen.
PolitikBerufung gegen Freilassung von Kapitänin Rackete abgewiesen
Berufung gegen Freilassung von Kapitänin Rackete abgewiesenPolitikEs sind gute Nachrichten für Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete und für die Seenotretter im Mittelmeer. Das Oberste Gericht in Italien urteilt zugunsten der Deutschen. Das kann auch Folgen für laufenden Ermittlungen gegen sie in Italien haben.
PolitikAuschwitz-Überlebender: «Ich bin einer der Letzten»
Auschwitz-Überlebender: «Ich bin einer der Letzten»PolitikMit einer außergewöhnlichen Gedenkveranstaltung wird in Israel an die Befreiung von Auschwitz vor 75 Jahren erinnert. Nachum Rotenberg war in Auschwitz und danach Zwangsarbeiter in Hannover. Der 91-Jährige ist einer der Letzten, die noch über das Grauen berichten können.
PolitikLibysche Konfliktparteien rekrutieren Migranten als Kämpfer
Libysche Konfliktparteien rekrutieren Migranten als KämpferPolitikLibyen ist für viele Migranten die Hölle. Dennoch wagen sich weiterhin Menschen auf dem Weg nach Europa in das Bürgerkriegsland. Die Schlepper, die sie foltern und ausbeuten, möchte ein hochrangiger UN-Vertreter am liebsten vor Gericht bringen.
PolitikMehrere US-Soldaten beim Angriff auf Basis im Irak verletzt
Mehrere US-Soldaten beim Angriff auf Basis im Irak verletztPolitikBei dem iranischen Raketenangriff auf den Luftwaffenstützpunkt Al Asad im Irak vom 8. Januar sind doch US-Soldaten verletzt worden.
PolitikBundestag debattiert über Sicherheit für Radler
Bundestag debattiert über Sicherheit für RadlerPolitikVerkehrsminister Scheuer will Radfahren sicherer machen und die Straßenverkehrsordnung ändern. Den Parlamentariern von CDU/CSU und SPD geht der Vorschlag nicht weit genug - sie bringen unter anderem ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel.
PolitikUnion fordert rasche Klärung zur Finanzierung der Grundrente
Union fordert rasche Klärung zur Finanzierung der GrundrentePolitikDie Grundrente soll kommen - und in den nächsten Wochen im Kabinett beschlossen werden. Arbeitsminister Heil wartet nun mit einem Gesetzentwurf auf. Doch die Union hat noch viele Fragen.
PolitikBrinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen
Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellenPolitikCSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht einen überraschenden Vorschlag.
PolitikDemokraten fordern neue Zeugen bei Trump-Impeachment
Demokraten fordern neue Zeugen bei Trump-ImpeachmentPolitikDas Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump im Senat hat begonnen, viele Details zum Ablauf sind aber noch offen. Vor allem ein Punkt birgt Konfliktpotenzial: Die Demokraten wollen unbedingt neue Zeugen hören - sie hoffen auf Aussagen, die Trump belasten.
PolitikZweifel an Erfolg der neuen Organspende-Reform
Zweifel an Erfolg der neuen Organspende-ReformPolitikDie Organspende soll gestärkt werden - durch mehr Aufklärung auch in Deutschlands Bürgerämtern. Doch es gibt Zweifel, dass das gelingt.
PolitikNach Kohle-Beschluss: Klimaaktivisten planen «Großaktionen»
Nach Kohle-Beschluss: Klimaaktivisten planen «Großaktionen»PolitikDie große Koalition will dieses Jahr noch im nordrhein-westfälischen Datteln ein neues Steinkohlekraftwerk ans Netz gehen lassen. Klimaaktivisten wollen das nicht hinnehmen.
PolitikKamp-Lintfort: Bürgermeister zieht Waffenschein-Klage zurück
Kamp-Lintfort: Bürgermeister zieht Waffenschein-Klage zurückPolitikDer Bürgermeister von Kamp-Lintfort erhält von der Polizei Personenschutz. Eine neue Prüfung ergab, dass er gefährdet ist. Auf einen Waffenschein will er nun verzichten. Und er hat eine weitere Entscheidung mitgeteilt.