Politik

PolitikLetzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun will
PolitikLetzter Ausweg Impfpflicht - Was die Politik jetzt tun willPolitikVolle Kliniken, düstere Szenarien und ein klarer Spruch aus Karlsruhe - das war die Ausgangslage für einen neuen Corona-Krisengipfel. Wer schnelle Verschärfungen erwartet hat, dürfte enttäuscht werden.
PolitikBund und Länder planen zusätzliche Corona-Maßnahmen
PolitikBund und Länder planen zusätzliche Corona-MaßnahmenPolitikDie Beschlüsse vertagen sie auf einen anderen Tag - doch Bund und Länder machen klar: So kann es nicht weitergehen bei der Corona-Bekämpfung. Die Gangart soll wieder schärfer werden.
PolitikLängere Ferien «nichts anderes als Schulschließungen»
PolitikLängere Ferien «nichts anderes als Schulschließungen»PolitikDie Debatte erinnert an vergangenes Jahr: Damals wurde wegen Corona auch über längere Weihnachtsferien diskutiert. Angesichts der hohen Corona-Infizierten steht das in einigen Bundesländern erneut an.
PolitikMagdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in Schweden
PolitikMagdalena Andersson erste Ministerpräsidentin in SchwedenPolitikEs ist nicht nur wegen der jüngsten Turbulenzen ein historischer Tag: Schweden erhält mit Magdalena Andersson erstmals eine Regierungschefin. Die Probleme des skandinavischen Landes bleiben.
PolitikCorona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach Impfquote
PolitikCorona-Lage in Europa - Große Sorgen je nach ImpfquotePolitikDie Corona-Lage dominiert auch in den Nachbarländern derzeit die Nachrichten, vor allem wenn die Impfquote noch nicht allzu hoch ist. Die Maßnahmen unterscheiden sich teils deutlich.
PolitikLebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner Jesidin
PolitikLebenslange Haft im Prozess um Tod kleiner JesidinPolitikWer sich des Völkermords schuldig macht, ist weltweit nicht sicher vor Strafe - das ist die Botschaft eines Urteils des OLG Frankfurt zum Tod eines jesidischen Mädchens. Für den Täter gab es lebenslang.
PolitikPolens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in Belarus
PolitikPolens Grenzschutz: Noch etwa 10.000 Migranten in BelarusPolitikSeit Wochen gibt es keine Lösung für den Konflikt an der polnischen Grenze zu Belarus. Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko will das «Problem» bald lösen.
PolitikInsa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zu
PolitikInsa-Umfrage: Grüne legen in Wählergunst zuPolitikDie Ampel-Koalition hat ihre Arbeit noch gar nicht aufgenommen - doch die Grünen haben dem «Meinungstrend» zufolge offenbar schon leicht zulegen können.
PolitikProteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-Maßnahmen
PolitikProteste im Nordosten und Thüringen gegen Corona-MaßnahmenPolitikDie vierte Corona-Welle hat auch hierzulande Fahrt aufgenommen. Dennoch gehen im Nordosten und in Thüringen wieder jeweils Hunderte Menschen gegen die Schutzmaßnahmen auf die Straße.
PolitikHRW: Zahlreiche afghanische Sicherheitskräfte exekutiert
PolitikHRW: Zahlreiche afghanische Sicherheitskräfte exekutiertPolitikSeit der Machtübernahme der Taliban müssen ehemalige Sicherheitskräfte der afghanischen Regierung laut Menschenrechtlern um ihr Leben fürchten; viele von ihnen seien getötet worden oder unauffindbar.
Politik«Little England» Barbados trennt sich von der Queen
Politik«Little England» Barbados trennt sich von der QueenPolitikDas Herrschaftsgebiet der Queen ist ein Stück kleiner geworden: Der Inselstaat Barbados hat sich von der britischen Krone verabschiedet und ist eine Republik geworden.
PolitikBundesverfassungsgericht billigt Corona-Notbremse
PolitikBundesverfassungsgericht billigt Corona-NotbremsePolitikErstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie gibt das Bundesverfassungsgericht der Politik klare Leitlinien an die Hand. Der Schutz von Leben und Gesundheit rechtfertigt auch einschneidende Maßnahmen.
PolitikNato geht wegen russischer Truppenbewegungen in Krisenmodus
PolitikNato geht wegen russischer Truppenbewegungen in KrisenmodusPolitikDie Außenminister der 30 Nato-Staaten treffen sich in Riga, um über Russlands Militärpräsenz an der Grenze zur Ukraine zu beraten. Das Thema ist brisant - genauso wie die Wahl des Tagungsorts.
PolitikMehr Einfluss in der Welt: EU will China Paroli bieten
PolitikMehr Einfluss in der Welt: EU will China Paroli bietenPolitikChina baut seinen Einfluss in der Welt seit Jahren massiv aus. Die EU will dem nun nicht mehr länger tatenlos zusehen. Ein Plan der EU-Kommission sieht gewaltige Investitionen vor.
PolitikLänder-Gesundheitsminister für schnelle Kinderimpfungen
PolitikLänder-Gesundheitsminister für schnelle KinderimpfungenPolitikDie Ständige Impfkommission soll eine schnelle Impfempfehlung für Fünf- bis Elfjährige aussprechen. Das fordern die Gesundheitsminister der Länder. Man bereite sich mit «Impfstraßen» darauf vor.