Politik

PolitikHeftige Drohnenangriffe auf Charkiw
PolitikHeftige Drohnenangriffe auf CharkiwPolitikErneut überzieht das russische Militär die Ukraine mit Drohnenangriffen. Schwer getroffen wurde unter anderem die Stadt Charkiw.
PolitikNetanjahu: Hamas-Wünsche für Waffenruhe inakzeptabel
PolitikNetanjahu: Hamas-Wünsche für Waffenruhe inakzeptabelPolitikDie Bemühungen um eine Waffenruhe im Gazastreifen gehen weiter. Vor neuen indirekten Verhandlungen in Katar schickt Israels Premier Netanjahu ein deutliches Signal an die Hamas.
PolitikKampfansage an Trump: Elon Musk kündigt eigene Partei an
PolitikKampfansage an Trump: Elon Musk kündigt eigene Partei anPolitikSie waren engste Verbündete, nun aber nicht mehr: Elon Musk macht eine Kampfansage an US-Präsident Trump. Der Milliardär will eine neue Partei aufbauen.
PolitikMasken-Vorwürfe: Grüne und Linke greifen Spahn an
PolitikMasken-Vorwürfe: Grüne und Linke greifen Spahn anPolitikWurde der Bericht der Masken-Sonderermittlerin Sudhof gezielt geschwärzt, um Verantwortung von Jens Spahn zu verschleiern? Die Töne werden schärfer - auch in Spahns Reaktion auf die Vorwürfe.
PolitikDeutlich weniger Asyl-Erstanträge im ersten Halbjahr
PolitikDeutlich weniger Asyl-Erstanträge im ersten HalbjahrPolitikDer Trend verstärkt sich: Weniger Menschen kommen mit einem Schutzbegehren nach Deutschland. Ein Grund dafür ist die neue Lage in Syrien.
PolitikDrei Oppositions-Bürgermeister in der Türkei festgenommen
PolitikDrei Oppositions-Bürgermeister in der Türkei festgenommenPolitikIn der Türkei werden erneut CHP-Bürgermeister festgenommen. Die Partei steht seit Monaten unter Druck – Kritiker sprechen von einer gezielten Kampagne.
PolitikGrenzkontrollen: Bund will Staus vermeiden
PolitikGrenzkontrollen: Bund will Staus vermeidenPolitikMit Beginn der polnischen Grenzkontrollen drohen Staus auch auf deutscher Seite. Die gibt es wegen der Kontrollen in Deutschland schon auf polnischer Seite. Der Bund reagiert.
PolitikKursbestimmung und Benimmregeln: AfD-Fraktion in Klausur
PolitikKursbestimmung und Benimmregeln: AfD-Fraktion in KlausurPolitikDie AfD-Bundestagsfraktion trifft sich vor der Sommerpause zu einer zweitägigen Klausur. Dabei werden Positionen bekräftigt, auch Benimmregeln sind Thema.
PolitikUkraine meldet Schlag gegen russische Luftwaffenbasis
PolitikUkraine meldet Schlag gegen russische LuftwaffenbasisPolitikDie Ukraine greift in ihrem Abwehrkampf gegen den Moskauer Angriffskrieg immer wieder auch russische Militärflugplätze an. Nun meldet Kiew einen neuen Schlag.
PolitikBerichte: Israel schickt Delegation für Gespräche nach Katar
PolitikBerichte: Israel schickt Delegation für Gespräche nach KatarPolitikDie Bemühungen um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg könnten wieder in Schwung kommen. Nach der positiven Antwort der Hamas auf einen neuen Vermittlervorschlag setzt Israel einen wichtigen Schritt.
PolitikSchnieder will keine Vorschrift für 0,0 Promille im Verkehr
PolitikSchnieder will keine Vorschrift für 0,0 Promille im VerkehrPolitikÜber die Alkoholgrenze im Straßenverkehr wird viel diskutiert. Der neue Bundesverkehrsminister sieht keinen Handlungsbedarf. Doch ein anderes Rauschmittel macht ihm Sorgen.
PolitikTrump unterzeichnet Steuer-Gesetz
PolitikTrump unterzeichnet Steuer-GesetzPolitikDonald Trump kann am Unabhängigkeitstag seinen Erfolg feiern. Er inszeniert die Unterschrift unter das Steuergesetz mit einer besonderen Flugshow.
PolitikKeine Erkundungsreisen für Syrer - Bamf prüft Widerruf
PolitikKeine Erkundungsreisen für Syrer - Bamf prüft WiderrufPolitikIn Deutschland leben viele Geflüchtete aus Syrien. Einige sind inzwischen deutsche Staatsbürger. Andere fragen sich, wie ihre Zukunft aussieht. Erkundungsreisen nach Syrien soll es nicht geben.
PolitikKonflikt spitzt sich zu - Atominspektoren verlassen den Iran
PolitikKonflikt spitzt sich zu - Atominspektoren verlassen den IranPolitikNach dem Krieg mit Israel setzt der Iran weiter auf Konfrontation mit der Internationalen Atomenergiebehörde. Ein Parlamentarier bezeichnet die Kontrolleure als Spione. Fachleute verlassen das Land.
PolitikPolen: 5.000 Soldaten sollen bei Grenzkontrollen helfen
PolitikPolen: 5.000 Soldaten sollen bei Grenzkontrollen helfenPolitikPolen bereitet Kontrollen an der Grenze zu Deutschland und Litauen vor. Soldaten werden als Verstärkung herangezogen, und die Luftwaffe will Drohnen zur Überwachung einsetzen.