Politik

PolitikViel Kritik nach gescheitertem EU-Haushaltsgipfel
Viel Kritik nach gescheitertem EU-HaushaltsgipfelPolitik24 Stunden lang hatten die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel verhandelt, dann stand am Freitagabend fest: Kein Ergebnis, kein Kompromiss beim Haushaltsgipfel. Wenn 27 am Tisch sitzen, gehen die Interessen oft weit auseinander.
PolitikSPD-Politiker: Asylsuchende aus Griechenland aufnehmen
SPD-Politiker: Asylsuchende aus Griechenland aufnehmenPolitikDie Migrantenlager auf den Inseln der Ostägäis sind hoffnungslos überfüllt, die Zustände sind schlimm. Sollte Deutschland Menschen von dort aufnehmen? Der migrationspolitische Sprecher der SPD im Bundestag meint: Jetzt ist es Zeit.
PolitikMüller mahnt Hilfe für Sudan an: Keine Zeit zu verlieren
Müller mahnt Hilfe für Sudan an: Keine Zeit zu verlierenPolitikKnapp ein Jahr ist der Militärputsch im Sudan her, der Machthaber al-Baschir hinwegfegte. Das ostafrikanische Land ist auf dem Weg zur Demokratie. In dieser Woche kommt Bundespräsident Steinmeier zu Besuch. Entwicklungsminister Müller weiß, was das Land braucht.
PolitikDiskussion um Schützenvereine nach der Bluttat von Hanau
Diskussion um Schützenvereine nach der Bluttat von HanauPolitikGut 1,3 Millionen Menschen sind hierzulande in Schützenvereinen aktiv. Sobald einer aus ihren Reihen zum Mörder wird, stehen alle im Fokus. Politiker fragen: Sollen Privatleute Schusswaffen oder Munition, die sie «sportlich» nutzen, überhaupt zuhause lagern dürfen?
PolitikK-Frage: Ob Mann oder Frau, ist den meisten Wählern egal
K-Frage: Ob Mann oder Frau, ist den meisten Wählern egalPolitikAngela Merkel hört auf, Annegret Kramp-Karrenbauer will nicht antreten. Stattdessen werden für die Spitzenkandidatur der Union bei der nächsten Bundestagswahl bis jetzt nur Männer gehandelt. Wie finden die Bundesbürger das?
PolitikWahl in Hamburg: Höhere Wahlbeteiligung am Vormittag
Wahl in Hamburg: Höhere Wahlbeteiligung am VormittagPolitikErstmals seit 1949 haben sich die Hamburger fünf Jahre gedulden müssen, bevor sie ihre Bürgerschaft wählen dürfen. Nach ersten amtlichen Angaben könnte die Wahlbeteiligung höher ausfallen als 2015.
PolitikRamelow erwartet Wahl - Bundes-CDU kritisiert Landesverband
Ramelow erwartet Wahl - Bundes-CDU kritisiert LandesverbandPolitikDie Vereinbarung der CDU mit Rot-Rot-Grün in Thüringen stößt in der Bundespartei auf massive Ablehnung. Der Ex-Regierungschef rechnet dennoch mit seiner Wiederwahl. Unklar ist aber, wie genau die Mehrheit für ihn zustande kommen soll.
PolitikSanders erzielt haushohen Sieg bei Vorwahl in Nevada
Sanders erzielt haushohen Sieg bei Vorwahl in NevadaPolitikEr will die USA verwandeln und einigen ist er dabei zu radikal. Doch in Nevada hängt der linke Senator Sanders seine Konkurrenten bei den Demokraten ab. Der Triumph dürfte ihm für die nächsten wichtigen Etappen weiter Auftrieb geben.
PolitikMohring tritt Anfang März auch als Thüringens CDU-Chef ab
Mohring tritt Anfang März auch als Thüringens CDU-Chef abPolitikZur Wahl ist Thüringens CDU-Chef angetreten, um Rot-Rot-Grün zu verhindern. Nun zieht Mike Mohring aus dem Wahl-Debakel persönliche Konsequenzen - und kündigt einen weiteren Rückzug an.
PolitikBerliner Mietendeckel tritt in Kraft
Berliner Mietendeckel tritt in KraftPolitikAm Sonntag tritt der Mietendeckel in Kraft. Als erstes Bundesland friert Berlin dann die Mieten für fünf Jahre ein. Regierungschef Müller glaubt, dass das Modell auch andernorts taugt. Doch selbst Mietervertreter sehen Streit vorprogrammiert.
PolitikAngreifer bei Attacke in Jerusalemer Altstadt erschossen
Angreifer bei Attacke in Jerusalemer Altstadt erschossenPolitikEin Angreifer ist nach Angaben der israelischen Polizei bei seiner eigenen Attacke in der Jerusalemer Altstadt erschossen worden. Der Mann sei mit einem Messer in der Hand auf Polizisten nahe dem Juden und Muslimen heiligen Tempelberg zugerannt, teilte die Polizei mit.
PolitikKampfkandidatur um CDU-Vorsitz «durchaus vorstellbar»
Kampfkandidatur um CDU-Vorsitz «durchaus vorstellbar»PolitikUnionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hält eine Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz für möglich und keinen der erwarteten Bewerber für bar jeden Makels.
PolitikErster Reaktor des Atomkraftwerks Fessenheim ist vom Netz
Erster Reaktor des Atomkraftwerks Fessenheim ist vom NetzPolitikAtomkraftgegner vor allem in Deutschland und der Schweiz haben viele Jahre für ein Abschalten der beiden Reaktoren engagiert. Jetzt wurde der erste Block vom Stromnetz genommen.
PolitikNur jeder Fünfte für Merkel-Kandidatur für weitere Amtszeit
Nur jeder Fünfte für Merkel-Kandidatur für weitere AmtszeitPolitikTrotz der Führungsquerelen in der CDU wünscht sich nur jeder fünfte Deutsche, dass Kanzlerin Angela Merkel doch noch einmal als Spitzenkandidatin der Union in den nächsten Bundestagswahlkampf zieht.
Politik6000 bei Demo gegen Hass in Hanau - Grüne wollen Aktionsplan
6000 bei Demo gegen Hass in Hanau - Grüne wollen AktionsplanPolitikSchmerz und Trauer sitzen nach dem Anschlag in Hanau tief. Am Samstag gehen 6000 Menschen gegen Hass auf die Straße. Sicherheitsbehörden warnen indes nach dem Anschlag vor Falschmeldungen.