Merz reist noch vor Jahresende nach Israel

Berlin (dpa) - Sieben Monate nach seinem Amtsantritt reist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu seinem Antrittsbesuch nach Israel. Der Besuch werde noch vor Ende des Jahres stattfinden, werde aber wie üblich erst in der Woche davor bekanntgegeben, sagte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die «Times of Israel» berichtet, dass die Reise für den 6. und 7. Dezember geplant sei. Die Zeitung berichtete unter Berufung auf Diplomatenkreise, Merz werde auch Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu treffen.

Scholz und Merkel reisten früher nach Israel

Der Antrittsbesuch kommt vergleichsweise spät. Sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD) ist bereits nach drei Monaten nach Israel gereist. Kanzlerin Angela Merkel absolvierte ihren Antrittsbesuch in dem wichtigen Partnerland, dem sich Deutschland wegen des Holocaust besonders verpflichtet fühlt, nach gut zwei Monaten.

Die Verzögerung bei Merz liegt daran, dass wegen des Gaza-Kriegs ein Besuch lange Zeit als undenkbar galt. Seit eineinhalb Monaten gibt es nun aber eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Danach waren zunächst Bildungsministerin Karin Prien und dann auch Außenminister Johann Wadephul (beide CDU) dort. 

Von Staats- und Regierungschefs hat Netanjahu zuletzt aber kaum Besuch bekommen. US-Präsident Donald Trump machte vor der Besiegelung des Friedensabkommens zwischen Israel und der Hamas in Ägypten einen Stopp in Israel. Im Juni war Argentiniens Präsident Javier Milei dort. 

Beschränkung der Rüstungsexporte aufgehoben 

Die Bundesregierung hatte erst vor wenigen Tagen die Beschränkung der Waffenexporte nach Israel wegen des Gaza-Kriegs nach dreieinhalb Monaten aufgehoben. Die Entscheidung tritt mit dem heutigen Tag in Kraft. Die Bundesregierung kehrt damit generell wieder zur Einzelfallprüfung zurück. Israels Regierung hatte sich erleichtert über diesen Schritt gezeigt. 

Das Teil-Embargo hatte die deutsch-israelischen Beziehungen schwer belastet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am 8. August angeordnet, dass vorerst keine Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel mehr genehmigt werden, die im Gaza-Krieg verwendet werden können. Er reagierte damit auf ein zunehmend aggressives Vorgehen der israelischen Streitkräfte.